Lectures
Summer Term 2023
10750 Völkerrechtliches Kolloquium mit Praktiker*innen
Kolloquium, 140/142 - Bebelplatz 2 (BE 2)
Termine: Di, 16 – 18 Uhr
Kommentar: Die Veranstaltung richtet sich an Studierende des Schwerpunkbereichs 6 sowie an interessierte andere Studierende, ggf. auch aus der Politikwissenschaft. Jede Doppelstunde besteht aus einem Vortrag eines Praktikers bzw. einer Praktikerin, sowohl aus dem Auswärtigen Amt und anderen Bundesministerien, aber auch aus Nichtregierungsorganisationen. In diesem Vortrag werden aktuelle völkerrechtliche Fragen vorgestellt. Im Anschluss an den Vortrag wird diskutiert und gefragt.
Das Kolloquium dient der Vertiefung einzelner völkerrechtlicher oder völkerrechtlich relevanter Fragenstellungen im Dialog mit Praktiker*innen.
Prüfung: Keine Studienarbeit
Organisatorisches: Die Veranstaltung findet im Regelfall in Präsenz statt. Ausnahmsweise sind auch Onlinetermine möglich (um die Teilnahme von Praktiker:innen von außerhalb Berlins zu ermöglichen). Die Liste der Themen und Gäste wird zu Beginn der Vorlesungszeit über moodle bekannt gegeben. Die Sitzungen werden auf deutsch oder englisch gehalten.
Den Einschreibeschlüssel erfahren Sie auf Anfrage per Email an das Sekretariat: intlaw@rewi.hu-berlin.de
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=117797
10749 Völkerrechtstheorie
Lektürekurs, 139A - Bebelplatz 2 (BE 2)
Termine: Mi, 12 – 14 Uhr
Kommentar: Völkerrechtstheorie spielt eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, die oft allgemeinen und interpretationsoffenen völkerrechtlichen Normen und Prinzipien zu konkretisieren. Zugleich kristallisieren sich in theoretischen Entwürfen normative Vorstellungen darüber, was das Ziel einer internationalen Rechtsordnung ist oder sein sollte. Im Kolloquium wird eine Auswahl bedeutender klassischer und zeitgenössischer völkerrechtstheoretischer Entwürfe behandelt. Dabei kommen sowohl affirmative völkerrechtstheoretische Konzepte als auch kritische Gegenentwürfe zur Sprache. Jede Sitzung lesen und diskutieren wir einen Text, dessen Hauptaussagen idealerweise je von einem Teilnehmer oder einer Teilnehmerin kurz vorgestellt werden. Das Kolloquium ist als Lektürekurs ausgelegt und setzt die Lektüre der zu diskutierenden Texte voraus. Ein genauer Veranstaltungsplan wird zu Beginn des Semesters bekannt gegeben.
Prüfung: Anschließende Studienarbeit
Literatur: Eine Literaturliste wird in der ersten Sitzung bekannt gegeben.
Organisatorisches: Bitte melden Sie sich zur Veranstaltung unter intlaw@rewi.hu-berlin.de an.
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=117799
10746 Friedliche Streitbeilegung
Vorlesung, 140/142 - Bebelplatz 2 (BE 2)
Termine: Mi, 10 – 12 Uhr
Kommentar: Im Fokus der Veranstaltung stehen die verschiedenen Mechanismen zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten zwischen Staaten. Zwei große Gruppen von Mechanismen stehen dabei zur Verfügung: die diplomatischen oder politischen Streitbeilegungsmechanismen (Notifikation, Konsultation, Verhandlung¸ Gute Dienste, Vermittlung, Untersuchung, Schlichtung). Der Schwerpunkt der Veranstaltung wird auf den rechtlichen Streitbeilegungsmechanismen liegen (Schiedsgerichtsbarkeit, Internationaler Gerichtshof, andere internationale Gerichte sowie internationale gerichtsähnliche Instanzen). Die Vorlesung ist geprägt durch die Analyse von zahlreichen Praxisbeispielen und wird auch auf gegenwärtige internationale Konflikte – insbesondere den Krieg in der Ukraine eingehen.
Prüfung: Anschließende Studienarbeit
Literatur: Literaturhinweise werden in der Veranstaltung ausgegeben.
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=117798
10751 Aggression gegen die Ukraine
Blockseminar, E 23 - Unter den Linden 9 (UL 9)
Termine: Mi, 22.02.2023 14:00 – 16:00 Uhr (Vorbesprechung online)
Fr, 16.06.2023 08:00 – 18:00 Uhr
Sa, 17.06.2023 08:00 – 18:00 Uhr
So, 18.06.2023 13:00 – 18:00 Uhr
Kommentar: Das Seminar beschäftigt sich mit völkerrechtlichen Fragen, die durch die russische Aggression gegen die Ukraine aufgeworfen werden.
Organisatorisches: Eine Vorbesprechung und Vorstellung der Themen findet am 22. Februar, 14-16 Uhr online statt. Interessierte melden sich bitte unter marxsen@mpil.de. Die Themenliste und der Link zum Zoom-Meeting wird im Moodlekurs veröffentlicht. Von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern werden ein Seminarvortrag sowie die Teilnahme an der Diskussion der Vorträge erwartet; Verfasser/innen einer vorausgehenden Studienarbeit tragen hierzu vor. Die Teilnehmer/innen können eine schriftliche Seminararbeit zum Erwerb eines Seminarscheins ausarbeiten.
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/user/index.php?id=117800
10747 Internationales und Europäisches Investitionsrecht
Vorlesung, 210 - Unter den Linden 9 (UL 9)
Dr. Tillmann Rudolf Braun, MPA (Harvard)
Termine: donnerstags von 18 bis 20 Uhr
Kommentar: Erst dreißig Jahre ist es her, dass ein Schiedsgericht erstmals im Jahr 1990 einem Investor Entschädigung wegen Verletzung eines völkerrechtlichen Investitionsabkommens durch den Gaststaat zusprach. Seitdem hat sich das internationale Investitionsrecht von einem einst ‚exotischen‘ Randphänomen zu einem der dynamischsten – und gegenwärtig politisch umstrittensten – Gebiete des Völkerrechts entwickelt. Das Internationale Investitionsrecht, eine wirtschaftsvölkerrechtliche wie europarechtliche Materie, beschreibt das komplexe Zusammenspiel von über 3000 bilateralen wie plurilaterale Investitionsschutzverträgen, hierzu ergangenen schiedsgerichtlichen Entscheidungen, Regeln des „allgemeinen" Völkerrechts und regionalen Integrationsverträgen wie dem Lissabon-Vertrag. Investitionsschutzverträge gewährleisten nicht nur Schutzstandards für Investitionen, sondern sie ermächtigen auch Investoren als nicht-staatliche Akteure, diese Standards im Streitfall unabhängig und unmittelbar auf völkerrechtlicher Ebene vor internationalen Schiedsgerichten gegenüber dem Gaststaat geltend zu machen. Das Internationale Investitionsrecht hat sich neben dem Welthandelsrecht als zweite, eigenständige Säule völkerrechtlicher Einhegungen ökonomischer Globalisierungsprozesse etabliert. Die Vorlesung behandelt den volkswirtschaftlichen Hintergrund, die wesentlichen Strukturen, die durch die Investitionsschutzverträge vermittelten materiellen wie prozessualen Schutzstandards und deren Auslegung durch Schiedsgerichte, sowie aktuelle Entwicklungen und gegenwärtige Kritik. Sein Bedeutungsgewinn und seine Einordnung als völkerrechtliches Teilgebiet werfen die Frage auf, in welcher Beziehung und Wechselwirkung das internationale Investitionsrecht zum allgemeinen Völkerrecht sowie zu anderen völkerrechtlichen Gebieten steht. Die Vorlesung setzt sich daher auch mit dem Verhältnis zwischen dem Internationalen Investitionsrecht und anderen völkerrechtlichen Rechtsgebieten, und damit überhaupt auf das Spannungsfeld zwischen Wirtschaftsvölkerrecht und weiteren global public goods auseinander, wie den Menschenrechten, dem Schutz der Umwelt, des Klimas und der Gesundheit, der Einführung von Nichtdiskriminierungspolitiken, bis hin zum Recht der Notstandsmaßnahmen. Schließlich wird auch die europäische Dimension des Investitionsrechts behandelt, da vielfältige Fragen sich durch die EU-Kompetenzerweiterung im Zuge des seinerzeitigen Lissabon-Vertrages im Bereich der ausländischen Investitionen ergeben.
Literatur: Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008
Kriebaum / Schreuer: Principles of International Investment Law, Oxford, Third Edition 2022
Lim / Ho / Paparinskis, International Investment Law and Arbitration, Second Edition 2021
Organisatorisches: Anschrift zur Kontaktaufnahme für Studierende per Email an: Dr. Tillmann Rudolf Braun, tillmann.braun@arcor.de
Prüfung: Anschließende Studienarbeit möglich, LL.M.-Studiengänge und Erasmus: Mündliche Prüfung
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=117314
Wintersemester 2022/23
Prof. Dr. iur. Andreas Orator, diplômé (Sc.Po.), LL.M. (NYU) (Lehrstuhlvertretung)
SP 2
10623 Inter- und supranationale Dimensionen der Rechtssetzung
Termine: Mi, 10 – 12 Uhr, E 25 (UL9)
19.10., 26.10., 2.11., 9.11., 16.11., 23.11., 30.11., 7.12., 14.12., 4.1., 11.1., 18.1., 25.1., 1.2., 8.2., 15.2.
Kommentar: Rechtsordnungen wirken heutzutage immer stärker aufeinander ein. Dies gilt für internationales Recht, das in der deutschen Rechtsordnung umzusetzen ist, genauso wie für ausländisches Recht, das beispielgebend für deutsches Recht wird. Umgekehrt wirken deutsches Recht, deutsche Vertreter in internationalen Organisationen und deutsche Rechtsberatung in zunehmender Weise auf fremde Rechtsordnungen ein (Stichwort „Rechtsexport“). Die hier angekündigte Vorlesung soll die rechtlichen, aber auch die politischen und theoretischen Dimensionen und Implikationen dieser Verschränkungen nachgehen.
Literatur: Ein Reader mit einschlägigen Materialien wird bereitgestellt.
Kurzkommentar: In der VL werden soziale, ökonomische, kulturelle und politische Dimensionen der Rechtsetzung behandelt, einschließlich einer Auseinandersetzung mit den Grenzen des Rechts im Hinblick auf seine Steuerungsleistungen. Damit schlägt die LV die Brücke zu Rechtssoziologie, Politikwissenschaft, ökonomischer Analyse des Rechts und Rechtsphilosophie sowie kulturwissenschaftlichen Untersuchungen von Recht.
Ziel ist es, die Teilnehmenden mit wichtigen Ansätzen vertraut zu machen (z.B. Steuerung, Governance, Gesetzesfolgenabschätzung, Evaluation, symbolische Gesetzgebung, Framing Analyse) und in die Lage zu versetzen, Rechtsetzungsprozesse selbst mehrdimensional zu analysieren.
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/user/index.php?id=113997
SP 6
10 740 Grundlagen der Völkerrechtsordnung (2 SWS)
Termine: dienstags, 16 - 18 Uhr, 140/142 - Bebelplatz 2 (BE 2)
18.10., 25.10., 1.11., 8.11., 15.11., 22.11., 29.11., 6.12., 13.12., 3.1., 10.1., 17.1., 24.1., 31.1., 7.2., 14.2.
Prüfung: Modulabschlussklausur Völkerrecht, Erasmusstudierende und LL.M./M.LL.P.-Studierende: schriftliche Prüfung
Kommentar: Die Vorlesung zum Völkerrecht behandelt die Grundprinzipien, die Subjekte und die Quellen des Völkerrechts. Hinzu kommen die Grundlinien des Rechts der Vereinten Nationen, des Menschenrechtsschutzes, der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit, sowie Grundsätze des humanitären Kriegsvölkerrechts. Die Vorlesung wird von der Übung „Völkerrecht in Fällen“ begleitet.
Die Vorlesungen 10740 und 10741 gelten als eine Veranstaltung.
Literatur:
- A. von Arnauld, Völkerrecht, 4. Auflage 2019
- M. Herdegen, Völkerrecht, 19. Auflage 2020
- M. Krajewski, Völkerrecht, 2. Auflage 2019
- A. Peters, Völkerrecht Allgemeiner Teil, 5. Auflage (erscheint September 2020)
- J. Crawford, Brownie’s Principles of Public International Law, 9. Auflage 2019
- J. Klabbers, International Law, 2. Auflage 2017
Die Lehrbuchliteratur wird in der ersten Vorlesungseinheit vorgestellt. Ergänzend werden vorbereitende Texte (v.a. Primärquellen) über Moodle bereitgestellt.
Moodle-Kurs: https://moodle.hu-berlin.de/user/index.php?id=113995
10 741 Kernbereiche des Völkerrechts (2 SWS)
Termine: mittwochs 14-16 Uhr, BE 2, 140/142;
19.10., 26.10., 2.11., 9.11., 16.11., 23.11., 30.11., 7.12., 14.12., 4.1., 11.1., 18.1., 25.1., 1.2., 8.2., 15.2.
Prüfung: Modulabschlussklausur Völkerrecht, Erasmusstudierende und LL.M./M.LL.P.-Studierende: schriftliche Prüfung
Kommentar: Die Vorlesung zum Völkerrecht behandelt die Grundprinzipien, die Subjekte und die Quellen des Völkerrechts. Hinzu kommen die Grundlinien des Rechts der Vereinten Nationen, des Menschenrechtsschutzes, der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit, sowie Grundsätze des humanitären Kriegsvölkerrechts. Die Vorlesung wird von der Übung „Völkerrecht in Fällen“ begleitet.
Die Vorlesungen 10740 und 10741 gelten als eine Veranstaltung.
Literatur:
- A. von Arnauld, Völkerrecht, 4. Auflage 2019
- M. Herdegen, Völkerrecht, 19. Auflage 2020
- M. Krajewski, Völkerrecht, 2. Auflage 2019
- A. Peters, Völkerrecht Allgemeiner Teil, 5. Auflage (erscheint September 2020)
- J. Crawford, Brownie’s Principles of Public International Law, 9. Auflage 2019
- J. Klabbers, International Law, 2. Auflage 2017
Die Lehrbuchliteratur wird in der ersten Vorlesungseinheit vorgestellt. Ergänzend werden vorbereitende Texte (v.a. Primärquellen) über Moodle bereitgestellt.
Moodle-Kurs: https://moodle.hu-berlin.de/user/index.php?id=113995
10742 Europäisches Verfassungsrecht (2 SWS)
Termine: dienstags, 12-14 Uhr, 140/142 (BE 2)
18.10., 25.10., 1.11., 8.11., 15.11., 22.11., 29.11., 6.12., 13.12., 3.1., 10.1., 17.1., 24.1., 31.1., 7.2., 14.2.
Prüfung: Europäisches Recht und Rechtsvergleich: Modulabschlussklausur Europäisches Verfassungsrecht mit seinen vergleichenden Bezügen (2,5h)
LL.M.-Studierende: Anschließende Seminararbeit, Erasmus: Mündliche Prüfung
Kommentar: Die Vorlesung behandelt die theoretischen Grundlagen und dogmatischen Kernprobleme des Europäischen Verfassungsrechts. Der Europäische Verfassungsverbund wird aus dem komplementären Zusammenwirken supranationalen und mitgliedstaatlichen Verfassungsrechts entwickelt. Zentrale Einzelthemen sind die Organstruktur der EU angesichts der Maßstäbe des Demokratieprinzips, die Rechtsetzung in der EU, die Kompetenzlehre sowie vor allem der Grundrechtsschutz.
Literatur:
- Armin von Bogdandy/Jürgen Bast (Hrsg.), Europäisches Verfassungsrecht, 2. Aufl. 2009.
- Christian Calliess, Die neue Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon, 2010.
- Robert Schütze, European Constitutional Law, 2. Aufl., 2015.
Weitere Literatur und Materialien werden über moodle bereitgestellt.
Moodle-Kurs: https://moodle.hu-berlin.de/user/index.php?id=113996
Summer Term 2022
Dr. iur. Andreas Orator, diplômé (Sc.Po.), LL.M. (NYU) (Visiting Professor)
10746 Unionsagenturen und der europäische Verwaltungsverbund
Vorlesung, 140/142 - Bebelplatz 2 (BE 2)
Termine: Di, 12 – 14 Uhr
Kommentar: Die über 40 Unionsagenturen leisten heute einen wesentlichen Beitrag zur Durchführung des Unionsrechts und im europäischen Verwaltungsverbund europäischer und nationaler Verwaltungsapparate. Umso erstaunlicher ist es, dass die Unionsagenturen im Wesentlichen immer noch „vertragsfremde" Einrichtungen“ darstellen und das Primärrecht auf sie nur rudimentär Bezug nimmt. Die Vorlesung untersucht die Aktivitäten von Unionsagenturen, analysiert den relevanten primärrechtlichen Rechtsrahmen und diskutiert dabei auch aktuelle Entwicklungen der „Agenturisierung“ im europäischen Verwaltungsverbund.
Prüfung: anschließende Studienarbeit.
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=110463
10745 Seminar aus Völkerrecht
Seminar, 140/142 - Bebelplatz 2 (BE 2)
Termine: Mi, 12 – 14 Uhr
Kommentar: Das Seminar aus Völkerrecht ist grundlegenden und aktuellen Problemstellungen des Völkerrechts gewidmet, von Fragen der Immunität und Staatenverantwortlichkeit (Deutschland/Italien-Fall) über völkervertragsrechtliche Aspekte des Brexit bis zu aktueller EGMR-Rechtsprechung etwa zur Unabhängigkeit der Justiz.
Prüfung: Vorausgehende Studienarbeit
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=110464
Vorbesprechung am 25.2.22 per Zoom wegen vorgelagerten Studienarbeiten/Vorstellung der Themen
10744 Die Finanz-, Fiskal- und Währungsverfassung der EU nach dem Europäischen Aufbauplan
Seminar, 144 - Bebelplatz 2 (BE 2)
Termine: Di, 16 – 18 Uhr
Kommentar: Die Reaktionen der EU auf die Corona-Krise in Form des Europäischen Aufbauplans („NextGenerationEU“) und des Pandemienotfallprogramms der EZB stellen den bedeutendsten Schritt der Wirtschafts- und Währungsintegration seit der Europäischen Bankenunion vor zehn Jahren dar. Im Seminar werden die dabei aufgeworfenen Rechtsfragen diskutiert.
Prüfung: Vorausgehende Studienarbeit.
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=110465
Vorbesprechung am 25.2.22 per Zoom wegen vorgelagerten Studienarbeiten/Vorstellung der Themen
10467 REPETITORIUM Bezüge zum Völker- und Europarecht (5 Wochen, vlf. Zeit)
Repetitorium, 213 - Unter den Linden 9 (UL 9)
Termine: Mi, 8 – 12 Uhr (24.8.-21.9.22)
Kommentar: Studierende der Humboldt European Law School schreiben verpflichtend eine Examensklausur im Europarecht. Die hierfür relevanten zivilrechtlichen Aspekte des Europarechts werden in der Lehrveranstaltung aufgearbeitet. Die examensrelevanten Fragestellungen des Europarechts werden in der Lehrveranstaltung aufgearbeitet. Schwerpunkt ist dabei die Verfestigung grundlegenden Systemverständnisses, sowie die Wiederholung des unentbehrlichen Rechtssprechungskanons. Neuere Entscheidungen des EuGH finden besondere Berücksichtigung. Die Veranstaltung wird ergänzt um eine Probeklausur, die das gesamte Europarecht abbilden kann.
Diese Veranstaltung ist ausschließlich für Studierende der Humboldt European Law School gedacht.
Prüfung: Nur für Studiengangsvariante Europäische/r Jurist/in: Probeklausur zu einem der beiden Fachgebiete
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=96736
10747 Internationales und Europäisches Investitionsrecht
Vorlesung, UL 9, 44/46 - Bebelplatz 2 (BE 2)
Dr. Tillmann Rudolf Braun, MPA (Harvard)
Termine: donnerstags von 18 bis 20 Uhr
Kommentar: Das Internationale Investitionsrecht, eine wirtschaftsvölkerrechtliche wie europarechtliche Materie, beschreibt das komplexe Zusammenspiel von über 3000 bilateralen wie plurilaterale Investitionsschutzverträgen, hierzu ergangenen schiedsgerichtlichen Entscheidungen, Regeln des „allgemeinen" Völkerrechts und regionalen Integrationsverträgen wie dem Lissabon-Vertrag. Investitionsschutzverträge gewährleisten nicht nur Schutzstandards für Investitionen, sondern sie ermächtigen auch Investoren als nicht-staatliche Akteure, diese Standards im Streitfall unabhängig und unmittelbar auf völkerrechtlicher Ebene vor internationalen Schiedsgerichten gegenüber dem Gaststaat geltend zu machen. Das Internationale Investitionsrecht hat sich neben dem Welthandelsrecht als zweite, eigenständige Säule völkerrechtlicher Einhegungen ökonomischer Globalisierungsprozesse etabliert.
Die Vorlesung behandelt den volkswirtschaftlichen Hintergrund, die wesentlichen Strukturen, die durch die Investitionsschutzverträge vermittelten materiellen wie prozessualen Schutzstandards und deren Auslegung durch Schiedsgerichte, sowie aktuelle Entwicklungen und gegenwärtige Kritik. Sie setzt sich dabei auch mit dem Verhältnis zwischen dem Internationalen Investitionsrecht und anderen völkerrechtlichen Rechtsgebieten und damit überhaupt auf das Spannungsfeld zwischen Wirtschaftsvölkerrecht und weiteren global public goods auseinander, wie den Menschenrechten, dem Schutz der Umwelt, des Klimas und der Gesundheit, bis hin zum Recht der Notstandsmaßnahmen, oder der Einführung von Nichtdiskriminierungspolitiken.
Schließlich wird auch die europäische Dimension des Investitionsrechts behandelt, da vielfältige Fragen sich durch die EU-Kompetenzerweiterung im Zuge des seinerzeitigen Lissabon-Vertrages im Bereich der ausländischen Investitionen ergeben.
Prüfung: anschließende Studienarbeit möglich; mündliche Prüfung für LL.M.-/Erasmus-Studierende
Literatur: Joern Griebel, Internationales Investitionsrecht (2008)
Dolzer/Schreuer, Principles of International Investment Law, 2. Edition (2012)
McLachlan / Shore / Weiniger, International Investment Arbitration - Substantive Principles, 2. Edition (2017)
Organisatorisches: Anschrift zur Kontaktaufnahme für Studierende per Email an: Dr. Tillmann Rudolf Braun, tillmann.braun@arcor.de
Moodlekurs: https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=109959
Archive
Summer term 2008 to winter term 2021/22